Sozialhilfe berechnen - Sozialhilfe verstehen

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Wie berechne ich meinen Anspruch auf Sozialhilfe

Das Sozialhilferecht wurde mit Wirkung zum 1.1.2005 reformiert. Das Bundessozialhilfegesetz ( BSHG) ist aufgehoben worden. Die Sozialhilfe ist nun im Sozialgesetzbuch XII ( SGB XII ) geregelt. Das neue System der Sozialhilfe zeichnet sich durch weitgehende Pauschalisierung aus. So gibt es beispielsweise grds. keine Zusatzleistungen mehr für die Anschaffung von Bekleidung, Waschmaschine und sonstige Haushaltsgeräte.

Doch wie berechnen wir die Sozialhilfe nun nach der neue Rechtslage?

Das Rechtssystem hat sich vereinfacht:

Grundlage ist der sog. Regelbedarf. Hinzu wird der Mehrbedarf, der Sonderbedarf, die Unterkunftskosten und die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge gerechnet. Abgezogen wird das evt. Vorhandene Einkommen und Vermögen. Die Summe ist dann die Hilfe zum Lebensbedarf, die Sozialhilfe. Wir haben also folgende Formel:

Regelbedarf
+ Mehrbedarf
+ Sonderbedarf
+ Unterkunftskosten
+ Beiträge zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung
- Einkommen
- Vermögen
= Sozialhilfe

Schlüsseln wir nun die einzelnen Rechnungsposten auf und gehen daran, die Sozialhilfe zu berechnen, im einzelnen:

Was also ist nun der Regelbedarf der Sozialhilfe? Die Antwort lautet: alles, was vom Gesetzgeber nicht ausdrücklich als anderer Bedarf eingestuft worden ist, also Nahrungsmittel, Bekleidung, Haushaltsgegenstände, Reparaturaufwand für solche, Stromkosten, Wasserkosten, Gaskosten (dies allerdings nicht, soweit es sich um Heizkosten handelt).

Für den Haushaltsvorstand bzw. für Alleinstehende beträgt der Regelsatz 345,- Euro in den alten Bundesländern, 331,- Euro in den östlichen Bundesländern.

Was ist der Mehrbedarf der Sozialhilfe? Die Antwort findet sich in den § 30 Abs. 1 – Abs. 5 SGB XII. Danach können alte Menschen, erwerbsunfähige Menschen unter 65 Jahren, Schwangerne, Alleinerziehende, behinderte Menschen und Menschen, die eine kostenaufwendige Ernährung bedürfen, einen Mehrbedarf geltend machen.

Was ist der Sonderbedarf der Sozialhilfe: Hier müssen wir in § 28 Abs. 1 S. 2 SGB XII schauen. Mit dieser Vorschrift des Sozialgesetzbuchs besteht die Möglichkeit, Härtefälle auszugleichen. Beispiele sind z.B. erhöhter Bedarf wegen Inkontinenz, aussergewöhnliche Krankheitskosten.

Was gehört zu den Unterkunftskosten der Sozialhilfe: Zunächst die Miete, soweit sie angemessen ist. Das richtet sich nach den örtlichen Gegebenheiten bzw. der Tabelle, die zu § 8 Wohngeldgesetz erlassen wurde. Weiter gehören zu den Unterkunftskosten die Nebenkosten, soweit sie unterkunftsbezogen sind; also nicht die allg. Stromkosten. Der Sozialhilfeträger kann sie gem. § 30 Abs. 2 Sozialgesetzbuch XII pauschalieren. Schließlich die Heizkosten.

Die Kosten für die Krankenversicherung bzw. die Pflegeversicherung müssen gem. § 32 SGB XII nur für die dort genannten Personen übernommen werden. Bei den anderen Personen hat der Sozialhilfeträger Emessen, ob er die freiwilligen Krankenversicherungsbeiträge übernimmt.

Einkomensanrechnung bei der Sozialhilfe:
Wie das Einkommen anzurechnen und welches Einkommen anzurechnen ist, bestimmt sich nach § 82 SGB XII. Vermögensanrechnung bei der Sozialhilfe:
Wie das Vermögen einzusetzen und welches Vermögen einzusetzen ist, bestimmt sich nach § 90 SGB XII.

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